NICHT VERWENDEN. Corona und Demonstrationen ---> stattdessen: Proteste gegen Corona-Maßnahmen Proteste - Städtetag fordert abgestimmten Umgang

Der Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Städtetages, der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD), hat sich für einen landesweit einheitlichen Umgang mit den sogenannten Montagsspaziergängen ausgesprochen. Unangemeldete Umzüge sollte aufgelöst werden, forderte er im SWR (Video). Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß (SPD) sagte dagegen, das Versammlungsrecht sei so hoch einzuschätzen, "dass eben eine Versammlung nicht direkt verboten ist, nur weil sie eben nicht angemeldet ist". Am Abend zogen in Koblenz (Foto) etwa 1.500 Menschen durch die Stadt. In Kaiserslautern berichtete die Polizei von 700 bis 800 Teilnehmern. Auch in Mainz, Trier, Pirmasens, Grünstadt und Altenkirchen gab es sogenannte Montagsspaziergänge, die allesamt friedlich verliefen.

03.01.2022 20:01

SWR Aktuell

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